Gerichtsverfahren und Schiedsgerichtbarkeit in Vietnam

In Vietnam werden Handelstreitigkeiten entweder von einem vietnamesischen Gericht oder einer Schiedsinstitution behandelt, sofern die Vertragsparteien vereinbart haben, dass der Vertrag nach vietnamesischem Recht auszulegen ist.

Obwohl vietnamesische Gerichte in jüngster Zeit Fortschritte bei der Verbesserung ihrer Kompetenz und ihres Rufs gemacht haben, bleibt die Wahl einer vietnamesischen Schiedsinstitution für viele Konfilkte die bessere Option. Wir empfehlen, eine Schiedsinstitution mit internationaler Expertise, wie etwa das Vietnam International Arbitration Centre (VIAC) oder eine angesehene Schiedsstelle in Ho-Chi-Minh-Stadt oder Hanoi. Schiedsverfahren über diese Einrichtungen sind in der Regel schneller und effizienter, da die Schiedsrichter über fundierte Fachkenntnisse verfügen.

Wenn die Parteien eine einvernehmliche Einigung anstreben, bevor der Fall einem Gericht oder einer Schiedsinstitution vorgelegt wird, sollte ein Mediationsverfahren in Betracht gezogen werden. Mediation ist ein weiteres Verfahren, bei dem eine neutrale dritte Partei den Dialog zwischen den Konfliktparteien erleichtert, um eine für beide Seiten annehmbare Lösung zu finden. Wird eine Einigung erzielt, kann diese durch Umwandlung in ein Gerichtsurteil oder einen Schiedsspruch vollstreckbar gemacht werden. Kommt keine Einigung zustande, bleibt den Parteien die Möglichkeit, den Streitfall vor einem zuständigen Gericht oder im Schiedsverfahren zu klären.

Das Verfahren zur Vollstreckung von Schiedssprüchen unterscheidet sich je nach inländischem oder ausländischem Schiedsspruch. Inländische Schiedssprüche, die von einer lizenzierten Schiedsinstitution in Vietnam erlassen wurden, sind in Vietnam vollstreckbar, es sei denn, es liegen Gründe für dessen Aufhebung vor. Die Partei, die den Schiedsspruch durchsetzen möchte, kann ihn bei der zivilen Vollstreckungsbehörde der Provinz, in der der Schiedsspruch ergangen ist, vollstrecken lassen. Die zuständige Behörde prüft dann in Abstimmung mit dem zuständigen Volksgericht, ob Aufhebungsanträge vorliegen, bevor sie eine Vollstreckung anordnet.

Für ausländische Schiedssprüche gilt, dass Vietnam Unterzeichnerstaat des New Yorker Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche ist. Dies erleichtert die Vollstreckung internationaler Schiedssprüche. So muss das zuständige Provinzvolksgericht in Vietnam den Schiedsspruch formell anerkennen und für vollstreckbar erklären. Vietnam erkennt und vollstreckt jeden ausländischen Schiedsspruch an, solange dieser in einem Land erlassen wurde, das ebenfalls Vertragspartei des New Yorker Übereinkommens ist. Sobald das zuständige Provinzvolksgericht einen ausländischen Schiedsspruch anerkannt und für vollstreckbar erklärt hat, besitzt dieser dieselbe rechtliche Wirkung wie eine Entscheidung oder ein Urteil eines vietnamesischen Gerichts.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass jede Schlichtungsmethode ihre Vor- und Nachteile hat. Mediation kann ein effizienter und kostensparender Ansatz sein, wenn die Parteien eine einvernehmliche Lösung erreichen. Sollte die Mediation jedoch scheitern, ist ein Schiedsverfahren aufgrund seiner flexiblen Abläufe und hohen Vertraulichkeit oft die bessere Option. Die Wahl des geeigneten Schlichtungsverfahrens hängt letztlich von den spezifischen Umständen und der Art des Konflikts ab. Parteien sollten die jeweiligen Vor- und Nachteile abwägen, um den optimalen Ansatz zu wählen. Bei GvW Vietnam bieten wir sowohl ad-hoc als auch umfassende Beratungsdienste an und vertreten unsere Mandanten in Schiedsgerichts- und Mediationsverfahren.